Antworten auf Salafismus

Junge Frau referiert vor einer Gruppe.

Hauptinhalt

Interministerielle Arbeitsgruppe

Um die Maßnahmen zur Salafismus-Prävention in Bayern zu erweitern und miteinander zu vernetzen, hat das bayerische Kabinett die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) eingesetzt. Sie besteht aus Vertretern unterschiedlicher Staatsministerien und ermöglicht dadurch eine ressortübergreifende Zusammenarbeit. Dieses Konzept zur Koordinierung eines Netzwerks ist in dieser Form bislang einmalig in Deutschland – es deckt die Bereiche Prävention und Deradikalisierung gegen Salafismus systematisch ab.

Die Interministerielle Arbeitsgruppe setzt sich aus Vertretern mehrerer Staatsministerien und staatlicher Behörden zusammen. Dazu gehören:

Die IMAG stimmt die staatlichen Maßnahmen ressortübergreifend aufeinander ab. Zudem ist sie für die inhaltliche Steuerung und strategische Ausrichtung des gesamten Netzwerks zuständig. Sie verbindet die beiden Säulen Prävention und Deradikalisierung. Die Federführung für die Arbeitsgruppe liegt beim Innenministerium. Die IMAG trifft sich regelmäßig, um das weitere Vorgehen zu besprechen und neue Betätigungsfelder und Zielgruppen zu definieren.

Vorgeschichte: So entstand die Interministerielle Arbeitsgruppe

Bereits nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurden in Westeuropa erste Präventionsprogramme gegen gewaltbereite Islamisten aufgelegt. Auch in Deutschland entstanden später erste Ideen zur Entwicklung von Präventionsstrategien im Bereich Salafismus. Aus diversen Studien ging hervor, dass eine salafistische Radikalisierung junger Menschen zwar häufig erkennbar ist, oft jedoch Handlungsunsicherheit herrscht – bezüglich geeigneter Präventions- und Interventionsmaßnahmen.

So wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet. Diese erstellte 2014 ein Rahmenkonzept zur Einbettung von „Präventionsnetzwerken gegen Salafismus“ in Bund und Ländern. Das Konzept beruht auf den Säulen Prävention und Intervention (=Deradikalisierung). Die einzelnen Länder können ihre Maßnahmen flexibel und abhängig von regionalen Besonderheiten und länderspezifischen Zuständigkeiten gestalten.

Das genannte Rahmenkonzept diente auch Bayern als Grundlage für die Konzeption eines bayerischen Präventionskonzepts gegen Salafismus. Die in Bayern bereits bestehenden Maßnahmen zur Salafismus-Prävention sollten miteinander vernetzt, aufeinander abgestimmt und ausgebaut werden. Das bayerische Kabinett hat sich mehrfach mit diesem Thema beschäftigt und hierzu eine Interministerielle Arbeitsgruppe eingesetzt.