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Interministerielle Arbeitsgruppe
Um die Maßnahmen zur Salafismus-Prävention in Bayern zu erweitern und miteinander zu vernetzen, hat das bayerische Kabinett die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) eingesetzt. Sie besteht aus Vertreterinnen und Vertretern unterschiedlicher Staatsministerien und ermöglicht dadurch eine ressortübergreifende Zusammenarbeit. Dieses Konzept zur Koordinierung eines Netzwerks ist in dieser Form beispielhaft in Deutschland – es deckt die Bereiche Prävention und Deradikalisierung gegen Salafismus systematisch ab.
Die Interministerielle Arbeitsgruppe setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern mehrerer Staatsministerien und staatlicher Behörden zusammen. Dazu gehören:
- Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration (Leitung der IMAG)
- Bayerisches Staatsministerium der Justiz
- Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
- Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales
- Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
- Kompetenzzentrum für Deradikalisierung im Bayerischen Landeskriminalamt
- Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz
Die IMAG stimmt die staatlichen Maßnahmen ressortübergreifend aufeinander ab. Zudem ist sie für die inhaltliche Steuerung und strategische Ausrichtung des gesamten Netzwerks zuständig. Sie verbindet die beiden Säulen Prävention und Deradikalisierung. Die Federführung für die Arbeitsgruppe liegt beim Innenministerium. Die IMAG trifft sich regelmäßig, um das weitere Vorgehen zu besprechen und neue Betätigungsfelder und Zielgruppen zu definieren.
Vorgeschichte: So entstand die Interministerielle Arbeitsgruppe
Bereits nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurden in Westeuropa erste Präventionsprogramme gegen gewaltbereite Islamisten aufgelegt. Auch in Deutschland begann man erste Ideen für Präventionsstrategien im Bereich Salafismus zu entwickeln. Aus diversen Studien ging hervor, dass eine salafistische Radikalisierung junger Menschen zwar häufig erkennbar ist, oft jedoch Handlungsunsicherheit herrscht – bezüglich geeigneter Präventions- und Interventionsmaßnahmen.
So wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet. Diese erstellte 2014 ein Rahmenkonzept zur Einbettung von „Präventionsnetzwerken gegen Salafismus“ in Bund und Ländern. Das Konzept beruht auf den Säulen Prävention und Intervention (=Deradikalisierung). Die einzelnen Länder können ihre Maßnahmen flexibel und abhängig von regionalen Besonderheiten und länderspezifischen Zuständigkeiten gestalten.
Das genannte Rahmenkonzept diente auch Bayern als Grundlage für die Konzeption eines bayerischen Präventionskonzepts gegen Salafismus. Die in Bayern bereits bestehenden Maßnahmen zur Salafismus-Prävention sollten miteinander vernetzt, aufeinander abgestimmt und ausgebaut werden. Das Bayerische Kabinett hat sich mehrfach mit diesem Thema beschäftigt und hierzu eine Interministerielle Arbeitsgruppe eingesetzt.